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Neue G-BA-Richtlinie

Der G-BA beschließt plan. QI-RL zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat ebenfalls am 15.12.2016 einen ersten Beschluss über Qualitätsindikatoren gefasst, die zukünftig für die Krankenhausplanung relevant sein werden (sogenannte planungsrelevante Qualitätsindikatoren), sowie eine neue Richtlinie „plan. QI-RL“, in der die dazu erforderliche Datenerhebung sowie das Verfahren zur Ermittlung der Qualitätsergebnisse geregelt werden.

Den Text der Richtlinie finden Sie hier: Link

 

Bei dem ersten Indikatorenset handelt es sich laut Pressemitteilung des G-BA um Qualitätsindikatoren aus den Leistungsbereichen gynäkologische Operationen, Geburtshilfe und Mammachirurgie, die im Rahmen der externen stationären Qualitätssicherung erhoben werden.

Mit dem Indikator „Anwesenheit eines Pädiaters bei Frühgeburten“ sind erneut sofort die Perinatalzentren auch von dieser Richtlinie betroffen (s. Anlage zur Richtlinie, Seite 19).

Der G-BA hat nach § 136c Abs. 1 SGB V den gesetzlichen Auftrag, den für die Krankenhausplanung zuständigen Landesbehörden die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren als Empfehlungen zu übermitteln.

Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung: „Diese grundsätzlich richtige Weichenstellung kann für die Krankenhäuser erhebliche Konsequenzen haben. Es geht um Verbleib oder Herausnahme einer Fachabteilung oder gar eines ganzen Krankenhauses aus dem Krankenhausplan durch Entscheidung der Landesplanungsbehörden. Deshalb muss die neue Regelung mit Sorgfalt gehandhabt und schrittweise umgesetzt werden.“

Die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren, einschließlich der mitzuliefernden Bewertungskriterien und Maßstäbe, sollen die Länder in die Lage versetzen, mindestens beurteilen zu können, ob ein Krankenhaus in einem Leistungsbereich bzw. in einer Abteilung eine im Vergleich mit anderen Krankenhäusern gute, durchschnittliche oder unzureichende Qualität aufweist.

Die ersten Daten zu den vom G-BA beschlossenen planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sind am 15. Mai 2017 zu liefern. Bei statistisch auffälligen Ergebnissen wird gemäß der neuen plan. QI-RL ein stringentes Datenvalidierungsverfahren sowie gegebenenfalls eine Neuberechnung der Bewertungsergebnisse durchgeführt. Sofern das Krankenhaus statistisch auffällig bleibt, erhält es in einem neu geregelten Stellungnahmeverfahren ausführlich Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen, bevor nach abschließender Bewertung durch das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) eine Übermittlung der Auswertungsergebnisse an den G-BA erfolgt, der diese sodann den Ländern zur Verfügung stellt.

Bei der Bewertung der einrichtungsbezogenen Qualitätsergebnisse wird das IQTIG durch jeweils Leistungsbereich-spezifische Fachkommissionen unterstützt. Die Übermittlung des ersten Berichts über einrichtungsbezogene Auswertungsergebnisse vom IQTIG an den G-BA bzw. sodann an die Länder wird nach Abschluss des ersten Datenerfassungsjahrs zum 01.09.2018 erfolgen.