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Einführung von Personaluntergrenzen für die Pflege beschlossen

Bundesgesundheitsminister, Koalitionsfraktionen und Länder haben sich verständigt.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Koalitionsfraktionen und Länder haben sich auf die Einführung von Personaluntergrenzen in der Pflege verständigt. Vor einigen Tagen wurde das Ergebnis der Arbeit der „Expertenkommission Pflegepersonal im Krankenhaus“ beim BMG veröffentlicht. Die am 01.10.2015 eingesetzte Kommission hat sich in 5 Sitzungen beraten und letztlich beschlossen, dass neben den bereits größtenteils umgesetzten Verbesserungen für hochaufwändige Pflege (PKMS) die Verbesserung der Abbildung des allgemeinen Pflegebedarfes erforderlich ist.

Dazu sollen die Vertragsparteien auf Bundesebene (DKG, GKV-SV unter Beteiligung der PKV) gesetzlich beauftragt werden, geeignete Personaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen, unter Einbeziehung von Intensivstationen und der Besetzung im Nachtdienst, verbindlich festzulegen.

Als Frist für den Abschluss der Vereinbarung wurde die Zeit bis 30.06.2018 festgelegt. Das Inkrafttreten ist für den 01.01.2019 vorgesehen. Bei der Ausarbeitung und Festlegung der Personaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen soll der Sachverstand insbesondere der Verbände der Pflege, der Gewerkschaften, der maßgeblichen Patientenverbände nach der Patientenbeteiligungsverordnung sowie der medizinisch-wissenschaftlichen Fachverbände eingebunden werden.

Sollte es den Vertragsparteien nicht gelingen, die Vereinbarung bis zum 30.06.2018 abzuschließen, legt das BMG die Kriterien im Wege der Ersatzvornahme mit Wirkung zum 01.01.2019 fest.

Für den Bereich der Kinderkrankenpflege finden sich im Papier der Expertengruppe keine spezifischen Aussagen. Es ist aber davon auszugehen, dass die zu treffenden Vereinbarungen auch die Pflege von Kindern und Jugendlichen einbeziehen werden.

Gemeinsam mit dem Berufsverband Kinderkrankenpflege (BeKD) und den Fachgesellschaften werden wir daher versuchen, aktiv an den Formulierungen für die Kinderkrankenpflege mitzuarbeiten. Im Rahmen des Forschungsprojektes „Entwicklung eines neuen Einschätzungsinstruments zur Erfassung des pflegerischen Unterstützungsbedarfs von kranken Kindern und ihren Familien“ wurden wichtige Vorarbeiten dafür geleistet. Daran gilt es nun anzuknüpfen.

Weitere Informationen zum Beschluss der BMG-Expertenkommission finden Sie bei Interesse unter folgenden Links.

Abschlusspapier

Pressemitteilung