home   Home

Kuriose Pressekonferenz zum Pflegeberufsgesetz

Der stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Lauterbach erscheint nicht

In der vergangenen Woche wurde die Presse kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen, in der die beiden Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU-Fraktion) und Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD-Fraktion) den ausgehandelten Kompromiss zum Pflegeberufsgesetz vorstellen wollten. Bekanntlich gibt es in der CDU/CSU-Fraktion heftigen Widerstand gegen die von Minister Hermann Gröhe und Ministerin Manuela Schwesig beabsichtige Reform, die drei bisherigen Ausbildungswege in der Gesundheits- und Kranken-, Gesundheits- und Kinderkranken- sowie der Altenpflege zu einem einzigen generalistischen Berufsbild zu verschmelzen.

Der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach erschien jedoch wider Erwarten nicht zu der gemeinsam angesetzten Pressekonferenz. Kurz darauf wurde berichtet, Hintergrund sei die Tatsache, dass die Einigung lediglich auf der Ebene der Verhandlungsführer Prof. Lauterbach und Dr. Nüßlein bestanden habe. Der Kompromiss hätte mit weiteren Gremien und Arbeitsgruppen sowie auch mit dem Familien-, Senioren- und Jugendministerium von Manuela Schwesig (SPD) abgestimmt werden müssen.

Obwohl ursprünglich wohl vorgesehen, wurde dann der Kompromiss doch nicht im Koalitionsausschuss am vergangenen Mittwoch beraten.

Wie sah dieser verhinderte Kompromiss aus?

Alle drei Berufsbilder sollten bestehen bleiben. Die künftigen Krankenpflegeschüler sollten generalistisch ausgebildet werden. Kinderkrankenpflege und Altenpflege sollten im Rahmen einer integrierten Ausbildung für zwei Jahre an diesem Curriculum teilnehmen und anschließend sich entweder für eine Spezialisierung oder eine Fortsetzung der generalistischen Ausbildung entscheiden.

Der Vorschlag beinhaltete wohl auch eine Evaluation nach sechs Jahren. Sollten sich mehr als 50 Prozent für den generalistischen Abschluss entscheiden, dann sollte der getrennte Ab­schluss abgeschafft werden. Über die Abschaffung oder Beibehaltung der getrennten Abschlüsse sollte am Ende der Bundestag nach Vorliegen des Evaluationsberichts entscheiden. Die Neuregelungen waren für die Ausbildungsjahrgänge ab 2019 vorgesehen.

Bleibt abzuwarten, ob dieser Kompromiss doch noch kommt oder das Gesetz komplett abgeblasen wird.