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Personaluntergrenzen

Verbände-Anhörung am 17.05.2017

Kurz vor Ende der Legislaturperiode sollen auch die gesetzlichen Änderungen zur Einführung von Personaluntergrenzen (s. dazu auch Mitglieder-Rundschreiben 5/2017) beschlossen werden. Nach der Anhörung der Verbände am 17.05.2017 zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD ist nur noch mit kleineren Anpassungen zu rechnen.

Den Wortlaut des Änderungsantrages finden Sie hier: PDF

Die Tatsache, dass es zahlreiche Stellungnahmen der zur Anhörung geladenen Verbände gab, macht deutlich, welch heißes Eisen hier angepackt wurde. Bei Interesse können Sie die Stellungnahmen hier nachlesen: Link

Bleibt nur zu hoffen, dass die Selbstverwaltung nicht die selben Fehler machen wird, wie die Kinderkliniken sie bei der G-BA-Richtlinie QFR-RL bzgl. Personalvorgaben ertragen mussten und weiterhin müssen. Zeigt doch dieses Beispiel, wie komplex das Thema allein schon in einer Abteilung und für eine relativ kleine Patientengruppe ist. Umso mehr Probleme sind bei Regelungen zu allen Krankenhäusern zu erwarten.