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G-BA – Gesundheitsausschuss lehnt Personalvorschläge ab

Einstimmige Entscheidung gegen die Vorschläge der Bänke

Mit einem Paukenschlag verabschiedet sich der Gesundheitsausschuss in die Sommerpause. Die Personalvorschläge für die beiden Unparteiischen im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) wurden einstimmig abgelehnt. Offensichtlich haben in einer nicht-öffentlichen Sitzung in der vergangenen Woche alle 36 anwesenden Abgeordneten der Berufung von Uwe Deh und Lars Lindemann nicht zugestimmt.

Wir hatten zum Gerangel im Vorfeld bereits mit Rundschreiben 12/2017 berichtet. Nun hat der Gesundheitsausschuss tatsächlich zum ersten Mal 2 Vorschläge der G-BA-Trägerorganisationen (KBV, KZBV, DKG und GKV-Spitzenverband) abgelehnt.

Während es wohl zur Nominierung des Vorsitzenden Unparteiischen, Prof. Josef Hecken, für weitere 6 Jahre keine Diskussionen gab, stießen die Vorschläge für die beiden weiteren Unpar­teiischen auf klare Ablehnung. Dabei sei es laut Ausschussvorsitzendem Dr. Franke nicht um die fachliche Qualifikation gegangenen, sondern ausschließlich um die Frage der Unparteilichkeit und Unabhängigkeit.

Die Selbstverwaltungspartner haben jetzt 6 Wochen Zeit, neue Vorschläge zu unterbreiten. Finden auch diese nicht die Zustimmung des Ausschusses, entscheidet das BMG. Das gilt auch für den Fall, dass keine neuen Vorschläge gemacht werden.