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LSG-Urteil im Rechtsstreit um HFNC bei Neugeborenen

HFNC zählt als Beatmung

Das Landessozialgericht in Darmstadt stellt in seinem Urteil vom 09. November 2017 (Az. L1 KR 166/15, Berufung zu einem Fall aus dem Jahr 2011) fest, dass Atemunterstützung bei Neugebore­nen und Säuglingen mit HFNC zur Berechnung der Beatmungsstunden herangezogen und kodiert werden darf.

Der Senat kommt zu dem Schluss, dass durch die Zuordnung der Atemunterstützung durch An­wendung von HFNC zur OPS-Klasse 8-711.- (Maschinelle Beatmung bei Neugeborenen und Säug­lingen) statt zur OPS-Klasse 8-720 (Sauerstoffzufuhr bei Neugeborenen) im Jahr 2011 eine Be­rücksichtigung des HFNC-Systems bei den Beatmungsstunden erfolgen muss.

Dass es sich u.U. bei dem HFNC-System streng medizinisch-physikalisch nicht um eine maschi­nelle Beatmung im engeren Sinne der Definition der DRG handelt oder die Methode noch als relativ jung anzusehen ist, ist nach der Auffassung des Senats durch die klare definitorische Zuordnung zu der maschinellen Beatmung nicht maßgeblich und würde bei ihrer Berücksichtigung im Rahmen der Auslegung nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eine unzulässige Bewertung darstellen.

Der Wortlaut der Regelungen ist nach der Auffassung des Senats insoweit eindeutig und durch­greifende systematische Erwägungen, die ein anderes Ergebnis rechtfertigen könnten, sind nicht ersichtlich (so auch: Landgericht Dortmund, Urteil vom 03.03.2016 (Az. 2 O 400/14; zu den Grenzen der Auslegung bei eindeutigem Wortlaut von Regelungen vgl. auch Bundesverfassungsge­richt, Beschluss vom 31.10.2016, 1 BvR 871/13, 1 BvR 1883/13 – juris-).

Eine Revision wird nicht zugelassen.