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Neuer Gesundheitsminister

Minister Spahn bei 17. Nationalen DRG-Forum

Jens Spahn trat am 14.03.2018 die Nachfolge von Hermann Gröhe an

Kaum ernannt und schon am ersten Arbeitstag eine Veranstaltung nach der anderen. Nach der of­fiziellen Amtsübergabe und Antrittsrede vor den Mitarbeitern im BMG eilte Jens Spahn am vergan­genen Donnerstag gleich zum 17. Nationalen DRG-Forum, um dort vor Vertretern von Kranken­häusern, Krankenkassen, Gesundheitspolitik und Verbänden seine Pläne grob zu skizzieren. Dort kam bei den Klinik-Vertretern der Satz „Krankenhäuser sind das Rückgrat der Versorgung und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“ natürlich gut an.

 

Ohne ins Detail zu gehen, nannte Spahn erste Grundzüge seiner Krankenhauspolitik:

  • Flächendeckende, abgestimmte Versorgung durch intelligent geknüpfte Netze
  • Sicherstellung der Grund- und Regelversorgung, ohne das Selbstkostendeckungsprinzip wieder einzuführen
  • Qualitätsmessungen sollen Folgen haben für die Vergütung und für die Krankenhauspla­nung (schlechte Qualität muss früher oder später vom Netz)
  • Verhältnis Bund-Länder:
    Investitionsfinanzierung weiter verbessern, Fragen der Investition mit Strukturen verbinden, daher Strukturfonds verlängern und ausbauen
  • Finanzierung der laufenden Kosten:
    Das Geld soll grundsätzlich weiterhin der Leistung folgen, daher sei das Fallpauschalen­system grundsätzlich das richtige Prinzip, aber es müsse sichergestellt sein, dass Mittel z.B. in der Pflege ankommen - ein schwieriger Spagat zwischen Förderung der Pflege und Beibehaltung der betriebswirtschaftlichen Verantwortung der Krankenhäuser
  • Digitalisierung:
    Investitionen sind notwendig, eine eigene Abteilung im BMG dazu ist geplant
  • Notfallversorgung:
    Es ist heute zu oft nicht gut in der Abstimmung der einzelnen Angebote aufeinander. Das habe mit Strukturen zu tun, die verändert werden müssten
  • PflegeberufeVO soll zum 01.01.2019 starten

Ein ordentliches erstes Arbeitspaket also, aber auch nichts sensationell Neues.

Nach kurzer Diskussion eilte der neue Minister weiter – zum zeitgleich stattfindenden Deutschen Pflegetag. Auch dort wartete man gespannt auf seine Aussagen zur Pflege.

Die komplette Eröffnungsrede als Video finden Sie bei Interesse auf Youtube unter folgender Adresse: Link