Detailliert, wie selten bei G-BA-Beschlüssen, fragt das BMG zu den Änderungen zwecks Anpassung an das Pflegeberufegesetz nach. Allerdings sind die Nachfragen aus unserer Sicht inhaltlich sachlich nachvollziehbar. Ob damit allerdings die Grenzen einer rein rechtlichen Prüfung von G-BA-Beschlüssen überschritten werden, mag dahingestellt bleiben. Jedenfalls würden wir uns bei anderen Beschlüssen eine ähnlich detaillierte Auseinandersetzung des BMG mit den Inhalten und Auswirkungen wünschen.

Das Schreiben mit den Nachfragen des BMG finden Sie auf der G-BA-Website: PDF