Mit den Änderungen der QFR-RL in den §§ 12 und 13 hatte der G-BA versucht, die schwierigen Vorgaben zur Schichtbesetzung im Pflegedienst von neonatologischen Intensivstationen neu und auch praktikabler zu regeln. Diese Intention ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen, hat aber lei­der zu neuen Unklarheiten geführt, die die Perinatalzentren teilweise sehr verunsichern.

Klärungsbedarf besteht insbesondere hinsichtlich

• der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe "kurzfristig und unvorhergesehen" in den  Tragenden Gründen zu § 12
• zur Ermittlung  des sog. „Umsetzungsgrades“ und zur Bestimmung der 48-Stunden-Frist für Ausnahmetatbestände
• zur Meldepflicht (unverzüglicher Nachweis) nach § 12 Abs. 2

Dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) sind diese Ungereimtheiten bei der Prüfung ebenfalls aufgefallen. Die Anmerkungen können dem Genehmigungsschreiben vom 11.12.2019 entnommen werden: PDF